Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops Candle Corner
(http://www.candlecorner.de)
Stand: 26.08.2010
Candle Corner, Hermann Huth, Handel mit Kerzen und Dekorationsartikeln
Döllwiesen 2 a, 36282 Hauneck / Unterhaun (nachfolgend: Candle Corner)
Telefon: (0 66 21) 620 4005 (Montag - Freitag von 14:00 - 18:00 Uhr, Samstag von 10:00 - 14:00 Uhr)
Telefax: (0 66 21) 620 5232, Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE 25 95 36 374
E-Mail: service@candlecorner.de
§ 1
Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Candle Corner
Hermann Huth
Handel mit Kerzen und Dekorationsartikeln
Döllwiesen 2a
D - 36282 Hauneck / Unterhaun
Telefax: (0 66 21) 620 5232
E-Mail: service@candlecorner.de
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 2
Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen von Candle Corner bei Bestellungen über diesen Webshop im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Candle Corner und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung. Die AGB von Candle Corner haben Vorrang vor allen Geschäfts-, Liefer-, Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Käufers. Letztere werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Candle Corner nicht Vertragsbestandteil. Diese AGB gelten auch dann, wenn Candle Corner in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
§ 3
Angebot und Vertragsabschluss
(1) Bei Durchlaufen des Bestellvorgangs kann der Käufer jederzeit Korrekturen an der Bestellung vornehmen, zuletzt auf der Bestellübersicht im Kassenbereich unter „Bestellung absenden“. Über die Zurück-Funktion des Browsers kann der Käufer im Bestellvorgang einen Schritt zurück gehen.
(2) Mit Absendung einer Bestellung durch die Betätigung des Buttons „Bestellung absenden“ im Kassenbereich unter „Bestellung absenden“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Eingang und der Inhalt der Bestellung des Käufers wird von Candle Corner per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar.
(3) Ein Vertrag zwischen dem Käufer und Candle Corner kommt erst zustande, wenn Candle Corner dem Käufer die bestellte Ware ausliefert.
(4) Candle Corner speichert die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Käufers. Der Käufer kann sich eine Bestellbestätigung nach Durchlaufen des Bestellvorgangs durch Betätigung des Buttons „Druckansicht“ ausdrucken.
§ 4
Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten http://www.candlecorner.de dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Candle Corner inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Für gewerbliche Großabnehmer können auf Anfrage besondere Angebote ausgearbeitet werden.
§ 5
Lieferungen und Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Rechnungsadresse, es sei denn, der Käufer hat bei der Bestellung zusätzlich eine abweichende Lieferadresse angegeben.
(2) Candle Corner liefert innerhalb Deutschlands sowie nach Belgien, Dänemark (außer Faröer, Grönland), Frankreich (außer Überseegebiete), Italien (außer Livigno, San Marino, Vatikanstadt), Luxemburg, Niederlande (außer Überseegebiete), Österreich, Portugal (außer Azoren, Madeira), Spanien (außer Ceuta, Melilla, Balearische Inseln, Kanarische Inseln), Schweden. Die jeweiligen Versandkosten sind unter „Liefer- und Versandkosten“ abrufbar.
(3) Candle Corner behält sich die Möglichkeit der Teillieferung vor, es sei denn, die Teillieferung hat für den Käufer offensichtlich kein Interesse.
(4) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt Candle Corner die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe der Kaufsache an den Käufer. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht das Risiko auf den Käufer über, sobald Candle Corner die Ware einem Transportunternehmen übergeben hat. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
(5) Soweit der Käufer in Annahmeverzug gerät oder er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist die Candle Corner berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen erstattet zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 6
Liefervorbehalt und Lieferzeit
(1) Die Lieferung der Kaufsache steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert. Für den Fall, dass der Käufer den Kaufpreis bereits bezahlt haben sollte, wird dieser unverzüglich in vollem Umfang erstattet.
(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb der bei der Ware aufgeführten Lieferzeit nach Eingang der Bestellung (bei Nachnahme oder Rechnung) bzw. Geldeingang (bei Vorkasse, Sofortüberweisung, PayPal-Kaufabwicklung oder Bankeinzug) versandt.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Candle Corner.
§ 8
Zahlungsbedingungen
(1) Candle Corner liefert gegen Vorkasse (Überweisung), Sofortüberweisung (Sofortüberweisung.de), PayPal, Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) sowie auf Ermessen von Candle Corner per Lastschrift (Bankeinzug) und auf Rechnung.
(2) Candle Corner stellt dem Käufer für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Käufer, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Candle Corner zu bezahlen, es sei denn, dass die Candle Corner einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Käufern, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Der Käufer ist zur Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Candle Corner unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9
Gewährleistung
Die Gewährleistung von Candle Corner richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Candle Corner ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
§ 10
Haftung
(1) Die Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach dieser Regelung.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Candle Corner oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Candle Corner beruhen, haftet Candle Corner unbeschränkt.
(3) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Candle Corner unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Candle Corner haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach § 10 Abs. 4.
(4) Für leichte Fahrlässigkeit haftet Candle Corner nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt in der Höhe auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11
Höhere Gewalt
(1) In Fällen, in denen Candle Corner die geschuldete Leistung aufgrund bestimmter Umstände, die es nicht zu vertreten hat (insbesondere Arbeitskämpfe oder höhere Gewalt) nicht erbringen kann, ist Candle Corner für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. (2) Ist Candle Corner die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund der in Absatz 1 genannter Umstände unmöglich, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 12
Schlussbestimmungen
(1) Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bad Hersfeld, sofern der Käufer Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.
